Das Thema Integration & Migration wollen wir bei unseren Wahlkampfaktivitäten gesondert bearbeiten. Dafür haben wir verschiedene Veranstaltungen im Offenen Büro eingeplant.

Folgende Termine sind vorerst angedacht:

Genaue Zeit- und Ortsangaben werden demnächst veröffentlich!

Darüber hinaus wollen wir uns mit dem Thema auch im Rahmen unserer Kampagne "Ungerecht ist arm" befassen. Unter dem Motto "Migrationshintegrund darf nicht Armut bedeuten" haben wir dazu einen Flyer erstellt.

Nach aktuellen Pressemitteilungen planen CDU und CSU nach der Bundestagswahl ein eigenes Ministerium zur Integration von AusländerInnen und Menschen mit Migrationshintergrund zu schaffen. Auch die ersten „Integrationsministerien“ in den Ländern (Hessen und NRW) sind CDU geführt. Ist die Union auf einmal aufgewacht und hat die Zeichen der Zeit erkannt?

Ein eigenes Bundesministerium würde nicht nur bedeuten, dass Integration endlich vom vernachlässigten Rand- zum anerkannten Kernthema aufsteigen würde, sondern dass endlich Personal und Einfluss für die Integrationspolitik zur Verfügung gestellt werden müssten. Es besteht jedoch die große Gefahr, dass ein konservativ geführtes Bundesministerium die repressive Ausländer- und Asylpolitik der letzten Jahre fortführt. Das Amt der Beauftraten für Migration, Flüchtlinge und Integration, geschaffen um für eine angemessene Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Migrationshintergrund zu sorgen, wird besetzt mit Maria Böhmer (CDU) zum Schönreden der Gesetztesverschärfungen der letzen Jahre benutzt.

Ein/e Integrationsminister/in müsste das Vertrauen der Menschen mit Migrationshintergrund und der Mehrheitsgesellschaft erreichen können, das Problembewusstsein fördern, Diskriminierungen abbauen und Gleichheit durchsetzen. Ein Damit in unserer Gesellschaft alle aktiv partizipieren können.

Im SPD Kompetenzteam ist Andrea Nahles für die Bereich Bildung und Integration zuständig. Jedoch hat Frank-Walter Steinmeier offensichtlich für keinen Bereich eine/n Expert/in mit Migrationshintergrund gefunden.

Deshalb ein „Ja“ für ein Integrationsministerium, aber ein nein zu repressiver Einwanderungs- und Integrationspolitik!

Unser Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat uns alle sicherlich überrascht mit seiner Vision „Die Arbeit von morgen- Politik für das nächste Jahrzehnt“. Wir Jusos wissen am besten dass es einer Vision, eines Ziels bedarf um Politik für die Menschen zu gestalten. Dass Bildung soziale Inklusionskraft besitzt und gute Bildung Aufstiegschancen garantiert ist nicht erst seit der Bildungsexpansion der 1970er Jahre (man erinnere an die Einführung des Bafög als Sozi-Errungenschaft) sozialdemokratische Überzeugung.

Bildung fungiert in der Logik des vorsorgenden Sozialstaates als Armutsprävention. So greift auch der Deutschlandplan dieses Politikfeld auf und verknüpft Bildungs- mit Integrationspolitik.

Die Bewertung des Deutschlandplans bezüglich des Themenfeldes fällt ambivalent aus: einerseits kommt es zu einer Aufwertung durch die Schaffung eines Ministeriums für Bildung und Integration. Und es werden Zielformulierungen getroffen, für die wir schon lange streiten:

Andererseits nimmt unsere Bildungsministerium keine maßgebliche Rolle in der Bildungspolitik ein (Stichwort: fehelende Kompetenz) und es finden sich ökonomistisch getriebene Motive der Integrations- und Migrationspolitik:

Aber Achtung: Integrationspolitik bedarf mehr als umfassender guter Bildung, denn Diskriminierung auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt und auch Alltagsrassismus lassen sich nicht durch Bildung bekämpfen. Zudem: es gibt niemanden im Team Steinmeier mit Migrationshintergrund, Steinmeier auf Nachfrage: „Mir hat sich niemand aufgedrängt“. Will sagen: es gibt in diese Republik keine Person mit Migrationshintergrund die geeignet und qualifiziert wäre für das Team Steinmeier.

Nichts gegen Fatma. Im Gegenteil. Wir verstehen uns gut. Wir mögen und wir vertrauen einander. Wir haben einige wenige Gemeinsamkeiten – und vieles, was uns trennt. Wir leben, obwohl nur knapp 300 Kilometer voneinander entfernt, in zwei völlig verschiedenen Welten. Fatma und ich sind uns dessen bewusst. In der Debatte über Migration und Integration schmelzen sie und ich dennoch zusammen zu einer Person. Da sind wir beide muslimische Migrantinnen und gelten automatisch als fremd, unterdrückt und hilfsbedürftig.

Etwa 15 Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln leben in Deutschland. Sie wohnen in Großstädten oder Dörfern, sie sind jung oder alt, gebildet oder nicht, arm oder reich oder irgendetwas dazwischen, sie glauben an Allah, Jesus, Buddha oder an gar niemanden, die allermeisten von ihnen sind friedlich, ganz wenige liebäugeln mit Gewalt. Etwa 15 Millionen unterschiedliche Männer und Frauen also – und doch kommen sie in Politikerreden und Medienberichten ganz oft als eine homogene Gruppen mit gleichen Eigenarten und gleichen Bedürfnissen daher, man dichtet ihnen die gleichen Probleme an und diskutiert gleiche Lösungen für sie.

In der dritten Strophe der Hymne, die auch heute vor jedem Heimspiel von den Fans begeistert gesungen wird, heißt es: "Mohammed war ein Prophet, der vom Fußballspielen nichts versteht. Doch aus all der schönen Farbenpracht hat er sich das Blau und Weiße ausgedacht."

Eine kleine Stadt an der mauretanischen Küste ist das Casablanca des 21. Jahrhunderts. Hier, zwischen Wüste und Meer, im Hotel Sahara, begegnen sich zahllose Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Reisende aus allen Staaten südlich der Sahara erreichen diesen Schmelztiegel der Kulturen, der seit Jahrzehnten Menschenströme aufnimmt und sie über das Meer weiter in Richtung Spanien schickt. Doch was den meisten als hoffnungsvoller Ausgangspunkt für ein neues Leben gilt, erweist sich allzu oft als Endstation der Migrations-Träume. Denn bei dem Versuch, die horrenden Kosten für die lebensgefährliche Überfahrt in kleinen Pirogen aufzutreiben, bleiben unzählige Frauen und Männer in Nouadhibou stecken. Lamiya träumt davon, ein berühmter Fußballheld zu werden. Seinen Fußball würde er über jeden Ozean mitnehmen. Chichis Vater hat sein Land verkauft, um der Tochter die Reise nach Europa zu ermöglichen. Kevin hat die Illusionen über das gelobte europäische Festland bereits aufgegeben, doch kann er auch nicht mit leeren Händen in seine Heimat zurückkehren.

„Hotel Sahara“ ist die intime Momentaufnahme eines Provisoriums. Zwischen Ankunft und Abreise, zwischen Todesnachrichten und Hoffnungseuphorie, zwischen Zukunftsträumen und der enttäuschenden Gegenwart behaupten die Protagonisten eine faszinierende Kraft und Energie. Bettina Haasen porträtiert sie in atmosphärischen und eindringlichen Bildern, die ihre Wünsche und Ängste spürbar und unvergesslich machen.

Kinostart ab 6. August in folgenden Städten